Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
Gericht
Geltungsbereich
Schlagwort
- versammlung (4)
- der (3)
- freiheitsentziehung (3)
- gewahrsam (3)
- auflösungsverfügung (2)
- polizeifestigkeit (2)
- polizeikessel (2)
- art (1)
- artikel (1)
- au (1)
- ausschluss (1)
- banner (1)
- beschränkungen (1)
- de (1)
- doppelfunktional (1)
- drop (1)
- in (1)
- kletterprotest (1)
- maßnahmen (1)
- ordnungswidrigkeit (1)
- polizeilich (1)
- regellichtraum (1)
- sicherheit (1)
- typenfreiheit (1)
- und (1)
- verhältnismäßigkeit (1)
- versammlungsauflösung (1)
- versammlungsbegriff (1)
- versammlungsfreiheit (1)
- vorbereitungshandlungen (1)
- weis (1)
- öffentlichen (1)
4 Ergebnisse mit dem Text § 15 Abs. 1 VersG und mit dem Schlagwort versammlungsbegriff
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VG Hamburg, 07.05.2007, 19 K 4242/06 Rechtswidrigkeit der Ingewahrsamnahme bei nichterfolgter vorheriger Versammlungsauflösung Verwaltungsgericht Hamburg
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AG Dannenberg (Elbe), 16.03.2006, 39 XIV 10/04 Ingewahrsamnahme einer ganzen Versammlung ohne vorherige Versammlungsauflösung ist rechtswidrig. Amtsgericht Dannenberg (Elbe)
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VG Düsseldorf, 21.04.2010, 18 K 3033/09 Rechtswidrigkeit Polizeikessel mangels vorheriger Versammlungsauflösung und rechtswidrigem Versammlungsausschlusses Verwaltungsgericht Düsseldorf
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VG Lüneburg, 28.02.2020, 5 A 367/17 Rechtswidrigkeit des Verbots eines Banner-Transparents zwischen erkletterten Bäumen und des Festhaltens der Kletterer Verwaltungsgericht Lüneburg