Polizeirechtsdatenbank des RAV
Suche nach Entscheidungen mit Suchworten, Schlagworten, Gerichten, Normen oder Aktenzeichen ?
Um Ihnen möglichst gezielt die Suche nach Ihrem Bedarf zu erleichtern, gibt es die folgenden Möglichkeiten: Geben Sie als Suchbegriff(e) das gesuchte Gericht, das gerichtliche Aktenzeichen, die betreffende Norm, ein Schlagwort und/oder ein Suchwort in das Suchfenster ein.
Alternativ können Sie in den weiteren Suchfenstern direkt anhand der Kategorien Gericht, Geltungsbereich und/oder Schlagwort suchen.
Mittels der Suchwortsuche werden die eingestellten Gerichtsentscheidungen angezeigt, in denen das eingegebene Suchwort im Entscheidungstext gefunden wurde.
Zusätzlich wurden die eingestellten Entscheidungen mit Schlagworten versehen, um eine themenspezifische Schlagwortsuche zu erleichtern.
Gericht
- VG Hamburg (2)
- LG Lüneburg (1)
- AG Dannenberg (Elbe) (1)
- VG Karlsruhe (1)
- VG Berlin (1)
- Hamburgisches OVG (1)
- OVG Lüneburg (1)
- VG Lüneburg (1)
- OVG Koblenz (1)
- VG Dresden (1)
- OVG Schleswig (1)
Geltungsbereich
- Niedersachsen (4)
- Hamburg (3)
- Baden-Württemberg (1)
- Berlin (1)
- Rheinland-Pfalz (1)
- Sachsen (1)
- Schleswig-Holstein (1)
Schlagwort
- gefahrenprognos (12)
- versammlungsauflagen (7)
- transparent (3)
- gewahrsam (2)
- rehabilitationsinteress (2)
- wiederholungsgefahr (2)
- art (1)
- artikel (1)
- de (1)
- der (1)
- entkleidung (1)
- fahnenstang (1)
- fahrraddemo (1)
- fortdauer (1)
- freiheitentziehung (1)
- freiheitsentziehung (1)
- gefährderanschreiben (1)
- gefährderansprach (1)
- klimaschutzabkommen (1)
- medeauflag (1)
- ordner (1)
- polizeikessel (1)
- raum (1)
- seitentransparent (1)
- sicherheit (1)
- stahlkappenschuh (1)
- strass (1)
- und (1)
- unverzüglichkeitsgebot (1)
- versammlungsfrei (1)
- versammlungstypisch (1)
- vollständig (1)
- wagenverantwortlich (1)
- wanderkessel (1)
- weis (1)
- öffentlich (1)
12 Ergebnisse mit dem Schlagwort Gefahrenprognose
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LG Lüneburg, 30.05.2006, 10 T 46/05 vollständiges Entkleiden zur Durchsuchung erfordert konkrete Verdachtsmomente, dass Person am Körper gefährliche Gegenstände trägt Landgericht Lüneburg
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OVG Lüneburg, 22.09.2005, 11 LC 51/04 Rechtswidrigkeit eines sog. Gefährderanschreibens (betr. EU-Gipfel 2001) Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht
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OVG Koblenz, 10.02.2010, 7 A 11095/09.OVG Keine Verpflichtung zur Ordnerbestellung Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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VG Berlin, 29.04.2009, VG 1 A 115.07 Rechtswidrigkeit von Versammlungsauflagen bzgl. Verbot von Transparenten von über 1,5 m und Tragen von Stahlkappenschuhen für rechtswidrig Verwaltungsgericht Berlin
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VG Dresden, 11.05.2011, 6 K 1919/07 Rechtswidrigkeit einer Meldeauflage während des G8-Gipfels Verwaltungsgericht Dresden
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VG Hamburg, 11.02.2011, 4 E 279/11 Rechtswidrigkeit einer Auflage zur Verlegung des Versammlungsorts wegen befürchteter Ausschreitungen, da Gefahrprognose nicht begründet und Geeignetheit des Alternativorts nicht belegt. Verwaltungsgericht Hamburg
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Hamburgisches OVG, 11.02.2011, 4 Bs 19/11 Bestätigung der Ablehnung der Verlegung eines Versammlungsorts durch Auflage (VG Hamburg 4 E 279/11) Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
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OVG Schleswig, 05.06.2009, 3 B 86/09 Rechtswidrigkeit von Versammlungsauflagen bzgl. Verbot von Fahnenstangen von über 1,60 m Länge und Transparenten von über 3 m Breite Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht
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VG Hamburg, 15.12.2010, 5 K 2190/08 Ausführliche Auseinandersetzung mit einem sog. Wanderkessel durch das VG Hamburg. Außerdem Ausführungen zu Seitentransparentlängen-Auflage Verwaltungsgericht Hamburg
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VG Karlsruhe, 24.11.2011, 3 K 641/11 Auflagen bzgl. Handy-Erreichbarkeit des Versammlungsleiters, Angabe von Ordnernamen, Transparentlänge, Hunde- und Glasverbot Verwaltungsgericht Karlsruhe
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AG Dannenberg (Elbe), 27.11.2012, 39 XIV 365/11 L Castor: Rechtswidrigkeit der Fortdauer einer Freiheitsentziehung nach Sitzblockade auf Bahngleisen Amtsgericht Dannenberg (Elbe)
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VG Lüneburg, 11.12.2020, 5 B 63/20 Fahrräder auf Fernstrassen! Verwaltungsgericht Lüneburg